19.05.2020

Grundeinkommen – jetzt ist die Zeit!

„Es ist höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens“, sagt KAB Bundesvorsitzender Andreas Luttmer-Bensmann. Damit steht er im Einklang mit dem Aufruf eines Initiatorenkreises von über 160 prominenten Aktivist*innen, Künstler*innen, Wissenschaftler*innen, Feminist*innen, Gewerkschafter*innen, Akteur*innen aus Politik, Kirchen und Finanzwelt sowie über 20 Organisationen, darunter auch die KAB Deutschlands. Sie wollen mit ihrer Initiative die Einführung eines Grundeinkommens voranbringen. „Mit dem Modell des Garantierten Grundeinkommens wird der Krise der Arbeit eine positive Vision entgegen gesetzt, die den Herausforderungen nicht mit einem ständigen „Weniger“, sondern einem „Mehr“ an Solidarität, individueller Freiheit und Selbstbestimmung begegnet“, beschreibt Luttmer-Bensmann das Anliegen.

In dem Aufruf heißt es u.a: „Die sozialen, ökonomischen und ökologischen Entwicklungen haben das Grundeinkommen schon längst auf die Tagesordnung gesetzt, angesichts der Corona-Krise wird es noch deutlicher: Alle bisherigen sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen haben nicht dazu geführt, dass ein Einkommen für alle gesichert ist, weder in der Krise noch außerhalb“.

Der Aufruf des Initiatorenkreises ist Auftakt einer umfassenden Grundeinkommenskampagne. So startet im Herbst die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen. (https://www.ubie.org/support-eci/ und https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2020/000003_de)

Bereits auf ihrem Bundesverbandstag 2007 „Leben und Arbeiten in Europa – Soziale Gerechtigkeit jetzt!" hatte die KAB ein garantiertes Grundeinkommen in ganz Europa als einen zentralen Beitrag zur Armutsbekämpfung gefordert. „Auch in diesem Kontext muss eine ernsthafte und zukunftsgerichtete europäische Diskussion entfacht und am Leben gehalten werden“, fordert Luttmer-Bensmann. Für die KAB sei ein europäisches Grundeinkommen die Basis zur Umsetzung der sozialen Grundrechte und des Europäischen Sozialmodells. „Wir müssen aus der momentanen Sackgasse eines parzellierten Europas mit geschlossenen Grenzen schnellstens wieder herausfinden“, mahnt der KAB Bundesvorsitzende.

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