Was ist TTIP?

Seit 2013 verhandeln Vertreter der EU-Kommission im Auftrag der Staats- und Regierungschefs mit der US-Regierung über ein Freihandelsabkommen, genauer gesagt über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. TTIP steht als Kürzel für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Als Vorbild gilt z.B. das Freihandelsabkommen CETA, das bereits zwischen der EU und Kanada ausgehandelt ist. Zudem verhandeln 51 Staaten hinter verschlossenen Türen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, genannt TiSA (Trade in Services Agreement“). Alle diese Abkommen drohen Demokratie, Rechtstaatlichkeit sowie ökologische, soziale und arbeitsrechtliche Standards zu untergraben.

Mit TTIP soll der Handel zwischen den USA und Europa erleichtert und Handelshemmnisse abgebaut werden. Neben den tarifären Handelshemmnissen (z.B. Zöllen) können von den Verhandlungspartnern nicht-tarifäre Handelshemmnisse (Verbraucherschutz, Umweltschutz, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte etc.) definiert werden. Der nahezu schrankenlose Handel soll laut Befürwortern die Produktivität steigern und die Importkosten senken. Ihr Versprechen: mehr Wachstum, mehr Wohlstand und mehr Arbeitsplätze. Studien, die bislang durchgeführt wurden, zeigen jedoch, dass die Verheißungen höchst ungewiss und die positiven Effekte für Wachstum und Arbeitsplätze eher gering sein werden.

Entgegen offizieller Verlautbarungen über die angebliche Transparenz der Verhandlungen, handelt es sich bei TTIP weiterhin um Geheimverhandlungen. Bestimmenden Einfluss auf die Verhandlungen hat insbesondere die Unternehmerlobby. Außen vor sind Parlamentarier, Medien, Gewerkschaften, Umweltschutzorganisationen etc..

 

Die Position der KAB zu TTIP

Der Bundesausschuss der KAB Deutschlands hat sich im April 29014 in Ludwigshafen grundsätzlich gegen das Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen. Im Beschluss heißt es u.a.: „Was wir brauchen ist eine gerechte und solidarische Wirtschaftsordnung, die die Bedürfnisse der Armen und Ausgeschlossenen, die Rechte der arbeitenden Menschen und die Bewahrung der göttlichen Schöpfung in den Mittelpunkt stellt! Das Transatlantische Freihandelsabkommen steht dem unvereinbar entgegen! … Aus der anhaltenden Finanz- und Wirtschaftskrise sind die notwendigen Konsequenzen nicht gezogen worden. Anders lässt sich nicht erklären, dass durch ein Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA eine durchgreifende Liberalisierung angestrebt wird, die der Ideologie der ‚freien Märkte‘ und der widerlegten ‚Wohlfahrtsgewinne für alle durch die Liberalisierung‘ folgt … Das Freihandelsabkommen setzt diese Fehlentwicklung fort, ist ein Teil einer Wirtschaft, die tötet.“ *

* Vgl Papst Franziskus, Ebangelii gaudium, Ziff. 53

 

 

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